Archiv der Kategorie: Tipp

Medizinrecht: „Notwendige Behandlungskosten am Beispiel einer kieferorthopädischen Behandlung

Die Erstattungsfähigkeit gegenüber der privaten Krankenversicherung von Heilbehandlungskosten ist immer wieder streitig, geradezu bei kieferorthopädischen Behandlungen. Die private Krankenversicherung (PKV) verweist die Versicherungsnehmer regelmäßig auf kostengünstigere Behandlungsmethoden. Im vorliegenden Fall war streitgegenständlich eine sogenannte Multibandbehandlung in Gestalt der Multibracketapparatur mit … Weiterlesen

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Gekündigt bei Air Berlin, welche Ansprüche haben die Betroffenen Mitarbeiter?

 Bin ich arbeitslos, wechsele ich in Transfergesellschaften, welche Ansprüche habe ich? Kündigung des Arbeitsverhältnisses: Ich empfehle meinen Mandanten, sich gegenüber der Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren. Hierbei ist zu beachten, dass die Klage innerhalb von drei Wochen seit Zugang … Weiterlesen

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„Eignungsübung – Kündigungsschutzverfahren – Beendigung der Eignungsübung

.Relativ unbekannt ist der Begriff der Eignungsübung bei der Bundeswehr. Demnach kann sich ein Arbeitnehmer freiwillig verpflichten, eine Übung zur Eignung als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr durchzuführen, dies aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis heraus. Die Eignungsübung dauert in der … Weiterlesen

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Aktuelle Hinweise bei Behandlungsfehlern: Medizinrecht und Arzthaftung

Behandlungsfehler und Arzthaftung: 1. Mit dem neuen Patientenrechtegesetz ist nunmehr der Behandlungsfehler in § 630 a BGB gesetzlich genau definiert. Demzufolge hat die ärztliche oder medizinische Behandlung nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden allgemeinen anerkannten fachlichen Standards zu erfolgen. … Weiterlesen

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Beherzter Streiter im Arbeitsrecht und für Patienten – Recht

Beherzter Streiter im Arbeitsrecht und für Patienten – Recht – Berliner Morgenpost „Wer eine Kündigung erhält oder Opfer eines ärztlichen Behandlungsfehlers wird, sollte nicht zögern, sich sofort rechtlichen Beistand zu holen. In beiden Fällen empfiehlt sich die Kanzlei Friedeman Koch … Weiterlesen

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„Ab 2016 nur noch ein Formular für Arbeitsunfähigkeit und Krankengeld:

Für Krankschreibungen bei Arbeitsunfähigkeit gibt es ab Januar 2016 nur noch ein Formular. Das bisherige Formular zum Bezug von Krankengeld (Auszahlungsschein) fällt weg. Dieser Auszahlschein für Krankengeld wird in die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung integriert. Auf dem neuen Arbeitsunfähigkeitsschein wird dann sowohl eine Arbeitsunfähigkeit während der Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber als auch während der Krankengeldzahlung durch die Krankenkasse bescheinigt. Weiterlesen

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Arbeitsrecht: „Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch, zu Wochenenddiensten nur entsprechend ihrer reduzierten Wochenarbeitszeit eingeteilt zu werden

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 20.08.2015 – 26 Sa 2340/14 – entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte am Wochenende nur proportional zu ihrer Teilzeit im Verhältnis zur Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten zu einer Wochenendarbeit herangezogen werden dürfen. Die übermäßige Zuweisung von Wochenendarbeit … Weiterlesen

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Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten

Gemäß § 4 des Teilzeitbefristungsgesetzes dürfen teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer wegen der Teilzeit nicht schlechter behandelt werden als ein vergleichbarer vollbeschäftigter Arbeitnehmer. Weiterlesen

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Arbeitsrecht: „Auflösungsantrag gemäß §§ 9, 10 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) versus Weiter-beschäftigungsantrag im Kündigungsschutzverfahren

Wird ein Arbeitnehmer gekündigt, ist es oft sinnvoll und gebräuchlich, den Kündigungsschutzantrag auf Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung um einen sog. Weiterbeschäftigungsantrag zu ergänzen, um beim Obsiegen in der ersten Instanz sodann bis zur Rechtskraft des Urteils bzw. im Falle … Weiterlesen

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Unzulässigkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite/Verbraucherkredite der Bank

Der Bundesgerichtshof hat im Mai 2014 entschieden, dass die Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einer Bank/Kreditinstitut und einem privaten Kreditnehmer/Verbraucher unwirksam sind. Die Bank ist demzufolge ungerechtfertigt bereichert und hat das Bearbeitungsentgelt seinem Kunden zurückzuerstatten.  Die Bestimmungen über … Weiterlesen

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