Schlagwort-Archive: Entscheidung

Medizinrecht: „Notwendige Behandlungskosten am Beispiel einer kieferorthopädischen Behandlung

Die Erstattungsfähigkeit gegenüber der privaten Krankenversicherung von Heilbehandlungskosten ist immer wieder streitig, geradezu bei kieferorthopädischen Behandlungen. Die private Krankenversicherung (PKV) verweist die Versicherungsnehmer regelmäßig auf kostengünstigere Behandlungsmethoden. Im vorliegenden Fall war streitgegenständlich eine sogenannte Multibandbehandlung in Gestalt der Multibracketapparatur mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Medizinrecht, Recht, Tipp, Verbraucherrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Arbeitsrecht: „Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch, zu Wochenenddiensten nur entsprechend ihrer reduzierten Wochenarbeitszeit eingeteilt zu werden

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 20.08.2015 – 26 Sa 2340/14 – entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte am Wochenende nur proportional zu ihrer Teilzeit im Verhältnis zur Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten zu einer Wochenendarbeit herangezogen werden dürfen. Die übermäßige Zuweisung von Wochenendarbeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Tipp, Verbraucherrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten

Gemäß § 4 des Teilzeitbefristungsgesetzes dürfen teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer wegen der Teilzeit nicht schlechter behandelt werden als ein vergleichbarer vollbeschäftigter Arbeitnehmer. Weiterlesen

Bild | Veröffentlicht am von | Verschlagwortet mit , , , ,

„Unzulässigkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite/Verbraucherkredite:

Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom Mai 2014 zur Unzulässigkeit der Bearbeitungsgebühr hat nunmehr der Bundesgerichtshof in zwei Entscheidungen vom 28.10.2014 (BGH XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) entschieden, dass für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verbraucherrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen