Schlagwort-Archive: Verbraucherrecht

Medizinrecht: „Notwendige Behandlungskosten am Beispiel einer kieferorthopädischen Behandlung

Die Erstattungsfähigkeit gegenüber der privaten Krankenversicherung von Heilbehandlungskosten ist immer wieder streitig, geradezu bei kieferorthopädischen Behandlungen. Die private Krankenversicherung (PKV) verweist die Versicherungsnehmer regelmäßig auf kostengünstigere Behandlungsmethoden. Im vorliegenden Fall war streitgegenständlich eine sogenannte Multibandbehandlung in Gestalt der Multibracketapparatur mit … Weiterlesen

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„Unzulässigkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite/Verbraucherkredite:

Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom Mai 2014 zur Unzulässigkeit der Bearbeitungsgebühr hat nunmehr der Bundesgerichtshof in zwei Entscheidungen vom 28.10.2014 (BGH XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) entschieden, dass für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten … Weiterlesen

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Unzulässigkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite/Verbraucherkredite der Bank

Der Bundesgerichtshof hat im Mai 2014 entschieden, dass die Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einer Bank/Kreditinstitut und einem privaten Kreditnehmer/Verbraucher unwirksam sind. Die Bank ist demzufolge ungerechtfertigt bereichert und hat das Bearbeitungsentgelt seinem Kunden zurückzuerstatten.  Die Bestimmungen über … Weiterlesen

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